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S9062401: Das wasserrechtliche Planfeststellungs- und Plangenehmigungsverfahren

Bei der Herstellung, Beseitigung oder wesentlichen Umgestaltung eines Gewässers ist eine wasserrechtliche Planfeststellung oder Plangenehmigung zwingend erforderlich. Dieser auf den ersten Blick klare Anwendungsbereich bereitet in der praktischen Anwendung oftmals Schwierigkeiten. Insbesondere das stark formalisierte und langwierige Planfeststellungsverfahren ist hierbei besonders fehleranfällig. 

Im Seminar werden die rechtlichen Grundlagen der Prüfung und die praktische Anwendung anhand von Beispielen und Gerichtsentscheidungen erläutert. 

Seminarinhalte:

• Abgrenzung von Gewässerausbau und Gewässerunterhaltung

• Plangenehmigung oder Planfeststellung von Maßnahmen zum Gewässerausbau (UVP-Pflicht)

• Abgrenzung von privatem bzw. gemeinnützigem Planfeststellungsvorhaben

• Ablauf von Plangenehmigungs- bzw. Planfeststellungsverfahren

• Entscheidungsinhalte und Rechtswirkungen der Planfeststellung bzw. Plangenehmigung

• Materiell-rechtliche Anforderungen der Planfeststellung bzw. Plangenehmigung

Der Dozent Herr Klaus-D. Fröhlich ist seit über 15 Jahren als Rechtsanwalt überwiegend im Umweltrecht tätig. Neben der originär anwaltlichen Tätigkeit besitzt er umfangreiche Erfahrungen in der rechtswissenschaftlichen Bearbeitung von Forschungsprojekten, u. a. für das Umweltbundesamt (UBA) sowie für die Länderarbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) und die Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie (TLUG). Zuvor war er als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht von Herrn Prof. Dr. Rüdiger Breuer, einem der führenden Umweltrechtler Deutschlands, an der Universität Trier sowie als Geschäftsführender Assistent im Institut für das Recht der Wasser- und Entsorgungswirtschaft an der Universität Bonn tätig. Seit über 20 Jahren ist Herr Fröhlich als Referent bei verschiedenen Bildungseinrichtungen sowie als Lehrbeauftragter für Umweltrecht an der Universität Duisburg-Essen aktiv. Neben seiner Anwalts- und Lehrtätigkeit schreibt er Fachartikel und -bücher im Wasser- und Umweltrecht und wirkt in mehreren interdisziplinären Arbeitsgruppen der DWA im Bereich Wasserwirtschaft mit.