Der Erlass von Aufhebungs- und Erstattungsbescheiden ist Tagesgeschäft in den Jobcentern, auch nach in Kraft treten des Bürgergeld-Gesetzes. Dennoch kommt es dabei häufig zu Schwierigkeiten. Sozialgerichtliche Entscheidungen zu der Thematik gibt es viele.

Im Seminar wird die Entscheidungspraxis des BSG und u. a. des LSG Berlin-Brandenburg ausführlich dargestellt. Der Referent thematisiert praxisrelevante Probleme, die sich bei der Rückforderung von Leistungen ergeben und erarbeitet mit den Teilnehmer*innen praktikable Lösungsvorschläge.  Besprochen werden unter anderem:

• Aufrechnung nach § 43 SGB II
• Verhältnis § 34a SGB II zu §§ 45 und 48 SGB X

Seminarinhalte:

Wiederkehrende Schwierigkeiten bei der Rückforderung von Alg II

• Verjährung von Erstattungsforderungen nach § 50 Abs. 4 vs. § 52 SGB X
• § 44 SGB X und Anwendbarkeit auf §§ 45 ff. SGB X
• Die Erfüllungsfiktion nach § 107 SGB X und §§ 103 ff. SGB X
• Besonderheiten bei der Privatinsolvenz
• Funktion des § 34a SGB II und seine Wechselwirkungen auf die Rücknahme/Aufhebung nach §§ 45, 48 SGB X
• Aufrechnung, gemäß § 43 SGB II

Der Dozent Rainer Kuhnke war bis Ende Oktober 2022 Vizepräsident des LSG Berlin-Brandenburg  und zuvor mehr als ein Jahrzehnt als Vorsitzender Richter an diesem Gericht tätig. Er verfügt über detailreiche Kenntnisse in allen Sozialgesetzbüchern sowie dem Prozessrecht.

Seit dem Jahr 2005 war er in der Grundsicherung für Arbeitsuchende, dem Arbeitsförderungs- und Rentenrecht sowie zuletzt im Krankenversicherungsrecht tätig.

Zudem verfügt Herr Kuhnke aufgrund seiner langjährigen Dozententätigkeit in besonderem Maße über die methodisch-didaktischen Kompetenzen.