Der Erlass von Aufhebungs- und Erstattungsbescheiden ist Tagesgeschäft in den Jobcentern, auch nach dem in Kraft treten des Bürgergeld-Gesetzes. Dennoch kommt es dabei häufig zu Schwierigkeiten. Sozialgerichtliche Entscheidungen zu der Thematik gibt es viele.

Der Referent thematisiert praxisrelevante Probleme, die sich bei der Rückforderung von Leistungen ergeben und erarbeitet mit den Teilnehmer*innen praktikable Lösungsvorschläge.  Besprochen werden unter anderem:

• Verfahrensrechtliche Fragen zur Aufhebung und Rücknahme von Verwaltungsakten (z.B. Anhörung, Ermessensausübung, Jahresfrist)
• Verschulden und die Zurechnung von Verschulden bei Vertretung im Rechtskreis SGB II

Seminarinhalte:

• Aufhebung von Verwaltungsakten nach §§ 45 und 48 SGB X
• Widerruf und Rücknahme für die Zukunft und für die Vergangenheit
• Vertrauensschutz und grobe Fahrlässigkeit
• Austausch der Rechtsgrundlagen §§ 45, 48 SGB X
• Bedeutung von § 1629a BGB im Rücknahmeverfahren nach dem neuen Bürgergeld-Gesetz
• Bestimmtheit, Jahresfrist, Zurechenbarkeit von bzw. bei Aufhebungs- und Erstattungsbescheiden
• Adressaten von Aufhebungs- und Rücknahmeentscheidungen

Der Dozent Rainer Kuhnke war bis Ende Oktober 2022 Vizepräsident des LSG Berlin-Brandenburg  und zuvor mehr als ein Jahrzehnt als Vorsitzender Richter an diesem Gericht tätig. Er verfügt über detailreiche Kenntnisse in allen Sozialgesetzbüchern sowie dem Prozessrecht.

Seit dem Jahr 2005 war er in der Grundsicherung für Arbeitsuchende, dem Arbeitsförderungs- und Rentenrecht sowie zuletzt im Krankenversicherungsrecht tätig.

Zudem verfügt Herr Kuhnke aufgrund seiner langjährigen Dozententätigkeit in besonderem Maße über die methodisch-didaktischen Kompetenzen.