S5051901: Anspruchsberechtigung von Ausländern im SGB II

Bei Leistungssachbearbeitern*innen wird vorausgesetzt, dass sie sich mit allen Aufenthaltstiteln auskennen, ohne dass sie jemals in diesem Bereich geschult worden wären. Dieses Seminar strebt die Schließung dieser Lücke an und verschafft Ihnen einen Einblick in alle Aufenthaltstitel mit den jeweiligen Folgen für den SGB II-Anspruch.

Seminarinhalte:

Differenzierung von Ausländern

• Drittstaatsangehörige – Unionsbürger – Asylbewerber

Anspruchsberechtigung von Drittstaatangehörigen

• Aufenthaltstitel: Visum, Aufenthaltserlaubnis, Niederlassungserlaubnis, Daueraufenthalt EU, Blue Card

• Sonderfälle: Duldung, Fiktionsbescheinigung, Assoziierungsabkommen Türkei

• Familiennachzug: Ehegattennachzug, Nachzug von Kindern, Nachzug von Eltern

• Verpflichtungserklärung § 68 Aufenthaltsgesetz

• Zugang von Drittstaatsangehörigen auf den deutschen Arbeitsmarkt

• Humanitäre Aufenthaltstitel

• Wohnsitzauflage § 12a AufenthG und § 36 Abs. 2 SGB II

• Verpflichtungserklärungen

• Alien Pässe

Die Ausschlusstatbestände des SGB II

• Leistungsausschluss § 7 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 SGB II: Leistungsausschluss in den in den ersten drei Monaten ab Einreise sowie Ausnahmen bei Arbeitnehmereigenschaft und Selbständigkeit

• Leistungsausschluss § 7 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 SGB II:
  • Kein Aufenthaltsrecht von Unionsbürgern
  • Aufenthaltsrecht wegen Arbeitssuche
  • Aufenthaltsrecht lediglich aus Art. 10 VO (EU) 492/11
• Einblick in die Rechtsprechung des EuGH und des BSG

Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

Leistungsanspruch von Unionsbürgern

• Einblick ins Freizügigkeitsgesetz

• Familienangehörige von Unionsbürgern und ihr Leistungsanspruch

Fallbesprechung