Im Seminar werden Ihnen die praxisrelevanten Rechtsgrundlagen für die Erarbeitung und den Erlass von Satzungen dargestellt. Im Mittelpunkt des Seminars stehen die typischen Fehlerquellen beim Zustandekommen kommunaler Satzungen. Anhand von Praxisbeispielen werden Ihnen Fehlerquellen aufgezeigt, die einschlägige Rechtsprechung dargestellt und Hinweise zur Fehlervermeidung gegeben.
Seminarinhalte:
Rechtsgrundlagen kommunaler Satzungen und Verordnungen
Satzungsarten in der Praxis
formelle und materielle Voraussetzungen für den Satzungserlass
Besonderheiten von Haushaltssatzungen
Verfahren zum Erlass von Satzungen
Satzungsänderungen
Rückwirkung von Satzungen
Satzungen und Ordnungswidrigkeiten
Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften
Durchsetzung von Satzungen
Rechtsschutz gegen Satzungen
praxisrelevante neuere Rechtsprechung zum kommunalen Satzungsrecht
Zielgruppe:
Beschäftigte, die mit der Erarbeitung und dem Erlass von Satzungen befasst sind
